Holger Krahmer | Mitglied des Europäischen Parlaments

Abgase aus dem Verkehr leisten einen großen Beitrag zur Luftverschmutzung. Wie auch bei den verwandten Dossiers zur Luftqualität geht es bei den Abgasnormen um Grenzwerte für bestimmte Luftschadstoffe. Euro 5 und 6 gilt dabei für Pkw, EURO VI für Lkw, in beiden Fällen sollen die geltenden Grenzwerte verschärft werden. Beide Themen habe ich als Schattenberichterstatter meiner Fraktion betreut.

Mit Gesetzen kann die EU nur Standards für Neuwagen setzen. Die sind aber schon längst nicht mehr das Problem: 90 Prozent der Luftschadstoffe sind seit Einführung der Euro-Normen aus den Autoabgasen entfernt worden. Mehr als die Hälfte aller Pkw in Europa erfüllen aber gerade einmal die Norm Euro 3 oder weniger. Das Ziel sollte also die Flottenerneuerung sein. Als Berichterstatter für meine Fraktion habe ich mich bei den Verhandlungen über die Pkw-Norm Euro 5 für eine möglichst kosteneffiziente Weiterentwicklung eingesetzt. Gemeinsam mit den Konservativen und den Sozialdemokraten wurde ein breiter Konsens erzielt, dem auch die Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten bereits zugestimmt haben. Damit war eine schnelle Einigung in erster Lesung erreicht. Im Verfahren zu Euro VI für Lkw war die Situation ähnlich. Ich unterstütze ehrgeizige Grenzwerte, solange sie dem Umweltschutz dienen. Es ist aber unsinnig, mit hohem Kostenaufwand Einsparungen zu erzwingen, die in anderen Bereichen problemlos und viel günstiger möglich sind.

FAKTEN: Die Abgasnormen Abgasnorm legt für Kraftfahrzeuge Grenzwerte für Kohlenmonoxid (CO), Stickstoffoxide (NOx), Kohlenwasserstoffe (HC) und Partikel (PM) fest. Die Euro-5-Norm soll ab dem 1. September 2009 in Kraft treten. Darin wird der Grenzwert für den Ausstoß von Stickstoffoxid bei 60 mg/km bei Pkw mit Benzinmotor und bei 180 mg/km bei Pkw mit Dieselmotor festgelegt. Der Grenzwert für Rußpartikel wird im Vergleich zu Euro 4 um 80 Prozent von 25 mg/km auf 5 mg/km gesenkt. Die HC-NOx-Emissionen von Dieselmotoren dürfen dann noch 230 mg/km betragen. Die Grenzwerte von Kohlenstoffmonoxid (CO) bleiben unverändert auf dem Euro-4-Niveau von 1000 mg/km bei Benzinmotoren und 500 mg/km bei Dieselmotoren. Gleichzeitig legt die Verordnung bereits Standards für Euro 6 vor, damit die Industrie bereits klare Informationen über die künftigen Emissionsgrenzwerte erhält. Euro 6 soll ab 1. September 2014 für Pkw eingeführt werden.

Für LKW und Busse gelten die neuen EURO VI Schadstoffgrenzwerte ab 2013 und lösen die jetzt geltenden Werte aus Euro V ab. Gemäß der Verordnung muss der Ausstoß von Feinstaub (Ruß) um 66 Prozent und Stickoxiden (NOx) um 80 Prozent sinken. Das Europäische Parlament setzte sich mit der Forderung durch, die Verordnung zum Ende des Jahres 2013 in Kraft zu setzten. Die Kommission hatte ursprünglich Oktober 2014 vorgeschlagen. Außerdem setzte das Parlament der Kommission Fristen, um eine Verschleppung der weiteren Verfahrensschritte wie bei Euro V zu verhindern.

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