Holger Krahmer | Mitglied des Europäischen Parlaments

Tino Günther (MdL), Silvana Koch-Mehrin (MdEP), Hartmut Tanneberger, Holger Krahmer (MdEP), Ursula Tanneberger, Johanna Kirschen (v.l.n.r.)

Am Dienstag, den 22. Juni 2010 wurde im Europäischen Parlament die Massenpetition ‘Saubere Erzgebirgsluft’ symbolisch an die Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes Silvana Koch-Mehrin und Holger Krahmer, den Berichterstatter des Europäischen Parlaments für die Industrie-Emissionsrichtlinie, überreicht. Insgesamt wurden 11.150 Unterschriften in neun Aktenordnern übergeben. Tino Günther, Mitglied im Sächsischen Landtag (FDP) sowie Johanna Kirschen, Ursula und Hartmut Tanneberger von der Bürgerinitiative ‘für Saubere Luft’ im Erzgebirge waren die Überbringer.

Für die Petenten stellt das Parlament in Brüssel die letzte Hoffnung auf eine Verbesserung der Situation dar. Welche Bedeutung die Petition für die Erzgebirgler hat, zeigt die Tatsache, dass die Unterschriften in weniger als sechs Wochen zusammengetragen wurden. Bewohner aus dem Erzgebirge und Tschechien haben sich beteiligt.

Hintergrund: In Deutschland und in der Tschechischen Republik, speziell im Grenzraum zwischen Sachsen und Böhmen ist Luftverschmutzung durch Industrieabgase und der damit im Zusammenhang stehenden Geruchsbelästigung seit Jahren ein drängendes Problem, welches viele Bürger bewegt. Vor allem in der Region Erzgebirge hat die diskontinuierlich wiederkehrende Luftverschmutzung, mutmaßlich verursacht durch verschiedene chemische Verbindungen, unerträgliche Ausmaße angenommen. Die Gesundheit und Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger wird dadurch erheblich beeinträchtigt.

Ursache hierfür sind vermutlich petrochemische Anlagen im Raum des böhmischen Beckens. Die mit den Betreibern diverser Anlagen und den tschechischen Behörden seit Jahren geführten Gespräche verliefen, ohne zu den gewünschten Ergebnissen zu gelangen.

Weitere Infos unter: erzgebirgsluft.eu

Die Petition ‘Saubere Erzgebirgsluft’ | PDF
Anfrage von Holger Krahmer an die Kommission | PDF
Antwort der Kommission| PDF