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Umwelt und EnergiePressemitteilungMittwoch 19. Oktober 2011

Energiebinnenmarkt müssen die Mitgliedstaaten auch wollen

Energiekommissar Oettinger will den Ausbau des Stromleitungsnetzes in Europa beschleunigen. Dazu sollen etwa die Genehmigungsverfahren für Hochspannungsleitungen auf maximal drei Jahre begrenzt werden. Dies ist Teil des heute vorgestellten Maßnahmenpakets zur Energieinfrastruktur.

Dazu sagt Holger Krahmer, energiepolitischer Sprecher der FDP im Europäischen Parlament: „Wer den Energiebinnenmarkt will, muss den Ausbau der Energie-Infrastruktur europäisieren. Dafür müssten die Mitgliedstaaten einen Eingriff in ihr nationales Planungsrecht zulassen. Damit baut Oettinger Vorschlag, so richtig er ist, auf einer Bereitschaft zu europäischem Denken auf, die in den Mitgliedsstaaten kaum mehr vorhanden ist.“

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