Holger Krahmer | Mitglied des Europäischen Parlaments

Holger Krahmer wird am kommenden Samstag, den 10. Juni 2006 gemeinsam mit seiner holländischen Fraktionskollegin Sophia in’t Veld nach Warschau reisen, um an dem ursprünglich verbotenen und nun als „Gleichheitsparade” gerichtlich genehmigten Christopher-Street-Day teilzunehmen.

„Die Verordnung über Kindersicherheit von Arzneimitteln ist ein großer Erfolg für die Patienten in Europa. Diese Verordnung war überfällig. Es ist jetzt wichtig, dass sie möglichst schnell in Kraft tritt. Die FDP-Gruppe im Europäischen Parlament hat deshalb bei der heutigen Abstimmung den guten Kompromiss, der eine Einigung in zweiter Lesung mit dem Rat möglich macht, unterstützt.”

„Die Kommission hat vor drei Jahren einen miserablen Vorschlag für die ‘Health Claims’-Verordnung vorgelegt, der den Trend zur Verbraucherentmündigung in Europa weiter verstärkt hätte. Der Rat hat das eindeutige Votum des Parlaments in erster Lesung ignoriert, und doch haben Parlament und Rat am Ende zu einem Kompromiss gefunden.

Zur heutigen Abstimmung über die ‘Health Claims’- Verordnung im Europäischen Parlament nimmt der liberale Europapolitiker HolgerKrahmer, der Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) ist, Stellung.

Holger Krahmer in einer Plenardebatte: “Nachdem der Rat das unmissverständliche Votum des Parlaments zu den health claims in der ersten Lesung ignoriert hat, kommen wir jetzt doch noch zu einem Kompromiss, dem ich – wenn auch nur zähneknirschend – zustimmen werde, denn wie Frau Sommer richtig sagte, haben wir jetzt praktisch die Wahl zwischen einem großen und einem kleineren Übel. …”

Unter die Richtlinie zur Beschränkung gefährlicher Stoffe in Elektrogeräten, die ab 1. Juli 2006 gilt, fallen auch die Hersteller von Orgelpfeifen. Wäre dies ein paar Tage später bekannt geworden, hätte es gewiss als Aprilscherz gegolten.

Bei der heutigen Abstimmung zur Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben, den „Health Claims”, haben sich die Liberalen im federführenden Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit durchgesetzt.

Der liberale Europapolitiker Holger Krahmer ist Mitbegründer der Initiative ‘Patient Information Network (PIN)’, die die Europäische Kommission auffordert, eine Reform der Gesetzgebung zur Verbesserung der Information von Patienten einzuleiten.

Der FDP-Europaabgeordnete Holger Krahmer ist heute als Berichterstatter für die ‘Richtlinie über die Luftqualität und saubere Luft in Europa’ ernannt worden. Die neue Luftqualitäts-Richtlinie ist der erste Legislativvorschlag im Rahmen der neuen EU-Strategie für saubere Luft. Sie soll die bestehende Rahmenrichtlinie und ihre fünf Tochterrichtlinien zusammenfassen, unter anderem auch die Feinstaubrichtlinie, die in Deutschland dieses Jahr in die Schlagzeilen geraten war.

„Das Ergebnis ist ein guter Kompromiss, der weitgehend mit dem gemeinsamen Standpunkt des Rates übereinstimmt. Die Umweltziele, wie die Verringerung und Vermeidung von Abfall durch Batterien, stehen bei dieser Richtlinie im Vordergrund. Dabei darf nicht übersehen werden, dass es sich hier auch um ein Stück produktorientierter Binnenmarkt-Gesetzgebung handelt. Die Sicherstellung einheitlicher Standards für die Hersteller war für die Liberalen ein Kernanliegen, um Wettbewerbs- und Marktverzerrungen zu vermeiden.”