Holger Krahmer | Mitglied des Europäischen Parlaments

Die Diskussionen um die Einführung einer Umweltzone in Leipzig ab dem Jahr 2011 gerät mehr und mehr zu einem politischen Spiel mit fragwürdigen Motiven der Stadtoberen.

Überlastung auf Seiten der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) führt bei der Umsetzung der REACH-Verordnung zum Desaster. Das wurde im Zuge einer Befragung des Generaldirektors der ECHA, Geert Dancet, im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments gestern klar.

Am 03.11. besuchte Guido Westerwelle im Rahmen seiner Antrittsreisen auch die FDP-Fraktion im Europäischen Parlament. Nach einem erfolgreichen Auftritt beim EU-Gipfeltreffen in der Vorwoche (”Spannend war’s, wirklich beeindruckend”) wurde Westerwelle auch von der eigenen Partei in seiner neuen Funktion als deutscher Außenminister und Vizekanzler herzlich im Brüsseler Parlament empfangen.

In der Klimadebatte haben wir das Zeitalter der Aufklärung hinter uns gelassen. Fakten sind nicht mehr die Basis für die Meinungsbildung. Es mutieren mittlerweile oft Meinungen zu Selbigen. Und wir treffen milliardenteure politische Entscheidungen für ein Ziel, von dem wir keineswegs sicher sein können, ob es denn überhaupt erreichbar ist. Die Klimapoltik braucht dringend eine Kosten-Nutzen Analyse.

Zum Beitrag auf welt.de

Holger Krahmer zur Integration eines CO2-Reduktionsziels in die Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU).

Die EU-Kommission will Industriepolitik auf europäischer Ebene betreiben. In einer Mittelung wird danach angekündigt, statt einzelner Industriezweige künftig Schlüsseltechnologien zu fördern, deren Wertschöpfungskette, inklusive Arbeitsplätze, in Europa gehalten und ausgebaut werden soll. Konkret werden genannt: Nanotechnologie, Mikro- und Nano-Elektronik, Halbleiter, Biotechnologie, Photonik.

Im Rahmen des Planspiels “Jugend denkt Europa” der Robert-Bosch-Stiftung war Holger Krahmer, als politischer Pate der Aktion, zu Gast in der Ostschule in Gera. Das Projekt verbindet rund 1.000 Schüler aus 17 europäischen Ländern, denen das Thema Europapolitik somit auf spielerische Art und Weise beigebracht werden soll.

Zum Beitrag auf tlz.de

Der FDP-Europaabgeordnete Holger Krahmer ist zum ersten Vizepräsidenten der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen der EU zur Arabischen Halbinsel gewählt worden.

Am vergangenen Samstag hat das Bundesumweltministerium eine Studie veröffentlicht, der zufolge die Abwrackprämie für wesentlich umweltfreundlichere Autos auf deutschen Straßen gesorgt hat. Alles in Allem stößt der deutsche Pkw-Verkehr im Vergleich jetzt auf einen Schlag 4 Prozent weniger Feinstaub aus, sogar 5 Prozent weniger Stickoxide. Holger Krahmer: “Die Abwrackprämie hat die Umweltzone überflüssig gemacht. Die so genannte Umweltzone war für die Autos gedacht, die inzwischen abgewrackt wurden. Auch wenn die FDP die 5 Milliarden viel lieber in Schulen und Kitas gesteckt hätte als in Schrottautos – sie hat zumindest für sauberere Autos gesorgt.“

Die Wochenzeitung ‘Die Zeit’ zitiert in der Ausgabe vom 27. August Holger Krahmer, den umweltpolitischen Sprecher der FDP im EP, der versucht hatte, das Glühbirnenverbot im Parlament zum Thema zu machen: “Von den acht liberalen EU-Abgeordneten stimmt lediglich einer für einen Einspruch, der Deutsche Holger Krahmer aus Leipzig. ‘Mein Argument war: Es ist nicht richtig, [...]